AGB

I. ALLGEMEINES

  1. Für sämtliche Bestellungen gelten nach­ste­hen­de Lieferservice-Bedingungen. Diese Bedingungen sind auf der Website der Fir­ma Chinaski Tagesbar GmbH (www.chinaskitagesbar.de) ein­seh­bar. Die Lieferservice-Bedingungen gelten durch jede Form der Bestellung und spä­testens mit Entgegennahme der Ware als anerkannt.
  2. Etwaig von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kun­den haben auch dann keine Gültigkeit, wenn Chinaski Tagesbar in Kenntnis dieser ab­wei­chen­den Bedingungen das Rechtsgeschäft ausführt.

II. VERTRAGSSCHLUSS

  1. Die in Flyern, auf Facebook/Instagram und auf der Website von Chinaski Tagesbar enthaltenen Offerten stel­len eine Auf­forderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kauf­an­ge­bot (Bestellung) zu unter­breiten.
  2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Flyer bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wol­len. Chinaski Tagesbar ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes ent­weder schrift­lich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.
  3. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt Chinaski Tagesbar die Be­stel­lung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei je­doch noch keine ver­bindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der An­nahmeerklärung verbun­den werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektroni­schem Weg wird von Chinaski Tagesbar mit den vom Kunden bei Bestellung ge­nannten per­sön­li­chen Daten gespeichert.
  4. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Chinaski Tagesbar zur konkreten Preis­be­rech­nung berech­tigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rück­trittsrecht vom Liefer­vertrag.
  5. Die in Flyern, auf Facebook, beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produkt­dar­stellungen von Chinaski Tagesbar wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Wa­ren können in Aus­führung, Gestal­tung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im jedoch stets gewährleistet.
  6. Bestellungen des Kunden können online oder telefo­nisch auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch ist Chinaski Tagesbar innerhalb der Geschäftszeiten zu errei­chen.
  7. Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäfts­zei­ten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Hand­ha­bung erfordern.
  8. Der Mindestbestellwert und Lieferkosten stehen in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen Chinaski Tagesbar und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Internet-Bestellformular.

III. LIEFERUNG

  1. Chinaski Tagesbar liefert, solange der Vorrat reicht.
  2. Die Lieferung durch Chinaski Tagesbar erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30-45 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht aus­nahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt sei­tens Chinaski Tagesbar ausdrück­lich und schriftlich zugesagt wurden. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Chinaski Tagesbar zugesagt werden muss.
  3. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb des auf der Homepage veröffentlichen Liefergebietes, es sei denn, Chinaski Tagesbar sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schrift­lich zu.
  4. Die in Flyern beziehungsweise auf der Website von Chinaski Tagesbar ge­nann­ten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich zzgl. möglicher Liefergebühren.
  5. Die Kaufpreiszahlung erfolgt online zum Bestellzeitpunkt.
  6. Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Lie­fer­ter­min nicht angetroffen werden, behält sich Chinaski Tagesbar vor, eine Auf­wands­entschä­di­gung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwands­ent­schädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Ver­ant­wortungsbereich des Kun­den liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Auf­wands­entschädigung ent­spricht dem Brutto-Bestellwert.

IV. EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Chinaski Tagesbar.

V. MÄNGELHAFTUNG

  1. Chinaski Tagesbar übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Ga­ran­tien.
  2. Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Feh­ler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Trans­portes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und un­ver­züglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Chinaski Tagesbar informieren.
  3. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Er­satz­lie­fe­rung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht un­er­heb­li­chen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kauf­preis mindern oder Scha­dens­er­satz geltend machen.
  4. Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind aus­geschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
  5. Chinaski Tagesbar haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst ent­standen sind; insbesondere ist eine Haftung von Chinaski Tagesbar für entgangenen Ge­winn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
  6. Soweit die Haftung von Chinaski Tagesbar ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Er­fül­lungs­ge­hil­fen von Chinaski Tagesbar.
  7. Vorstehende (Ziff. 4-6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensur­sache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Ver­letzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz be­sitzt.
  8. Verletzt Chinaski Tagesbar eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatz­pflicht von Chinaski Tagesbar auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Scha­den beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, de­ren Erfüllung die ord­nungs­gemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst er­mög­licht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Chinaski Tagesbar dem Ver­trags­partner nach dem Vertragsinhalt ge­ra­de zu gewähren hat.

VI. DATENSCHUTZ/JUGENDSCHUTZ

  1. Die gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefonnummer, so­wie die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse.
  2. Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Chinaski Tagesbar gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten innerhalb des Chinaski Tagesbar-Kassen-Systems intern werden. Sie können dieser Verwendung Ihrer Daten widersprechen. Für Widerspruch bitten wir um eine E-Mail an: info@chinaskitagesbar.de
  3. Chinaski Tagesbar wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist ver­pflich­tet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den ent­sprechenden Altersnachweis zu führen.

VII. EXTERNE LINKS, HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Chinaski Tagesbar übernimmt keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website ver­linkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Chinaski Tagesbar erreichbaren Internet-Seiten ent­halten sind, sind aus­schließ­lich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internet­seiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Mög­lich­kei­ten, die dort ge­nutzt werden können.

VIII. ANWENDBARES RECHT

Sämtliche mit Chinaski Tagesbar geführten Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundes­republik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

IX. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäfts­be­zie­hung ist unser Geschäftssitz, wenn unser Kunde Kaufmann, juristische Per­son des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

X. REGELUNGSLÜCKE

Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen an­sehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tat­sächlich nicht geeinigt, so ist Chinaski Tagesbar unter Berücksichtigung und in Ergän­zung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berück­sich­tigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.

XI. SALVATORISCHE KLAUSEL

Sind oder werden einzelne Bestimmungen des jeweiligen Vertrages unwirksam, so be­rührt es die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen nicht. Die Parteien sind verpflich­tet, die nich­tige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächs­ten kommt.